Der zweite Beitrag der Rubrik Politik ist ein Kalender, denn genau das fehlt allen, die ausserhalb Italiens leben. In den nächsten zwei Jahren sind die Italienerinnen und Italiener aufgerufen, fast alles neu zu wählen: die Kammern, die Bürgermeister der grössten Städte des Landes, fünf Regionalräte und die zwei autonomen Provinzen. Für wen in der Schweiz lebt, ist die praktische Frage immer dieselbe, und die Antwort ändert sich von Wahl zu Wahl: Was kann ich von hier aus wählen, und wofür muss ich einen Zug nehmen.

Die Grundregel ist einfach, und man behält sie am besten für den ganzen Rest des Artikels im Kopf. Bei den Parlamentswahlen und den Referenden wählen die im AIRE eingetragenen Italiener per Briefwahl im Wahlkreis Ausland, und das Couvert mit dem Stimmzettel kommt nach Hause, ohne dass man etwas beantragen muss. Bei den Kommunal- und Regionalwahlen gibt es dagegen keinerlei Form der Stimmabgabe aus dem Ausland: Gewählt wird nur persönlich in der Gemeinde, in deren Wählerverzeichnis man eingetragen ist, also der Herkunftsgemeinde, die eine Benachrichtigungskarte mit den Modalitäten und den jeweils vorgesehenen Reisevergünstigungen verschickt. Die Comites-Wahlen schliesslich laufen per Briefwahl, aber nur auf vorab beim Konsulat eingereichten Antrag.

Der gewichtigste Termin des Jahres 2027 sind die Parlamentswahlen. Die neunzehnte Legislaturperiode wurde am 13. Oktober 2022 eröffnet und erreicht ihr natürliches Ende am 13. Oktober 2027, wobei die Wahl innerhalb von siebzig Tagen nach der Auflösung der Kammern anzusetzen ist. Seit Monaten kursiert allerdings hartnäckig die Hypothese eines Vorziehens auf das Frühjahr, zwischen April und Juni, sei es, um die Parlamentswahlen in das traditionelle Zeitfenster zurückzuholen, sei es, um sie mit den Kommunalwahlen zu einem einzigen Election Day zusammenzulegen. Kein Datum ist festgelegt, und niemand kann heute eines mit Sicherheit nennen, denn es hängt von der Reform des Wahlgesetzes und vom nächsten Haushalt ab. Sicher ist der Mechanismus: Sobald die Wahlen ausgerufen sind, erhalten die im AIRE Eingetragenen das Briefwahlcouvert automatisch, und wer lieber in Italien wählt, muss diese Option dem eigenen Konsulat innerhalb des zehnten Tages nach der Wahlausschreibung mitteilen, eine Entscheidung, die bei jeder Konsultation zu erneuern ist.

Im Frühjahr 2027 werden die Bürgermeister gewählt, und es ist die grösste Kommunalwahlrunde seit Jahren. Im selben Termin laufen zwei Gruppen von Gemeinden zusammen: jene, die im Oktober 2021 an die Urnen gingen, im Ausklang der Pandemiezeit, darunter Rom, Mailand, Neapel, Turin, Bologna und Triest, und jene, die im Juni 2022 gewählt haben, darunter Palermo, Genua, Verona, Parma, Messina, L'Aquila und Catanzaro. Die Schätzungen sprechen von rund fünfeinhalb Millionen Wahlberechtigten allein in den Grossstädten. Das vom Gesetz 182 von 1991 vorgesehene Zeitfenster reicht von Mitte April bis Mitte Juni, wobei die Hinweise derzeit auf die zweite Aprilhälfte deuten, doch die definitive Liste der Gemeinden und das genaue Datum kommen erst mit dem Dekret des Innenministeriums, in der Regel zwischen Februar und März. Für wen in der Schweiz lebt, ist es die Runde, die am meisten Organisation verlangt, denn gewählt wird nur bei einer Rückkehr in die eigene Gemeinde.

Ebenfalls 2027, im Herbst, werden der Präsident der Region und das sizilianische Regionalparlament neu gewählt, fünf Jahre nach der Wahl vom September 2022. Es ist die einzige Region, die im ganzen Jahr wählt, und auch hier gilt die Regel der Rückreise. Im selben Jahr, aber ohne offene Urnen für die Bürger, wird der Generalrat der Italiener im Ausland erneuert: Es ist eine Wahl zweiten Grades, bei der die am 4. Dezember 2026 gewählten Comites-Mitglieder und die Vertreter der Verbände abstimmen.

2028 ist dagegen das Jahr der Regionen. An die Urnen zurück kehren die Lombardei und Latium, die im Februar 2023 gewählt hatten, Friaul-Julisch Venetien vom April 2023, Molise vom Juni 2023 und die zwei autonomen Provinzen Trient und Bozen, die ihre Räte im Oktober 2023 erneuert hatten. Es lohnt sich, ein häufiges Missverständnis zu klären: Trentino-Südtirol wählt seit 2003 keinen Regionalrat als solchen mehr, denn der Rat der Region setzt sich aus den in den zwei autonomen Provinzen gewählten Abgeordneten zusammen.

Im Frühjahr 2028 sind die Gemeinden an der Reihe, die im Mai 2023 gewählt hatten, eine Gruppe, zu der Brescia, Ancona, Catania, Pisa, Vicenza, Terni, Siena, Massa, Treviso, Sondrio, Imperia, Brindisi, Teramo und Latina gehören. Auch hier wird die offizielle Liste jene des Ministerialdekrets des vorangehenden Frühjahrs sein.

Auf dem Jahr 2028 lastet schliesslich eine Unbekannte, die die Briefwahl direkt betrifft. Die Verfassungsreform zur Direktwahl des Ministerpräsidenten wird noch im Parlament diskutiert, und die Mehrheit verfügt nicht über die zwei Drittel, die nötig wären, um den Volksentscheid zu vermeiden: Wird das Verfahren abgeschlossen, braucht es ein bestätigendes Referendum, das ohne Quorum stattfindet und an dem die Italiener im Ausland per Briefwahl teilnehmen wie bei jedem anderen Referendum. Die im Sommer 2026 aufgetauchten Hinweise verorten jenes Referendum im Jahr 2028, doch es ist ein Szenario, kein Datum.

Zusammenfassung der Termine, mit dem Hinweis, dass sie durch die jeweiligen Dekrete noch zu bestätigen sind.

4. November 2026: Frist für den Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis für die Comites-Wahlen.

4. Dezember 2026: Comites-Wahlen, Briefwahl, das Couvert muss bis 24 Uhr beim Konsulat eintreffen.

Frühjahr 2027: Kommunalwahlen, darunter Rom, Mailand, Neapel, Turin, Bologna, Triest, Palermo, Genua, Verona, Parma, Messina, L'Aquila und Catanzaro.

2027: Parlamentswahlen, zwischen der Hypothese eines Vorziehens auf das Frühjahr und dem natürlichen Ende der Legislaturperiode im Herbst. Briefwahl aus dem Ausland.

Herbst 2027: Regionalwahlen in Sizilien.

2027: Erneuerung des Generalrats der Italiener im Ausland, Wahl zweiten Grades.

2028: Regionalwahlen in der Lombardei, in Latium, Friaul-Julisch Venetien, Molise und in den autonomen Provinzen Trient und Bozen.

Frühjahr 2028: Kommunalwahlen, darunter Brescia, Ancona, Catania, Pisa, Vicenza, Terni, Siena, Massa, Treviso, Sondrio, Imperia, Brindisi, Teramo und Latina.

2028: mögliches Verfassungsreferendum zur Direktwahl des Ministerpräsidenten, falls die Reform den parlamentarischen Weg abschliesst.

Diese Rubrik wird den Kalender bei jedem Dekret aktualisieren und per E-Mail alle benachrichtigen, die es wünschen, wenn in ihrer Herkunftsgemeinde oder Herkunftsregion gewählt wird. Wer die Hinweise erhalten möchte, kann uns dies unter Angabe von Herkunftsgemeinde und Region mitteilen, per E-Mail an votazioni@tuttoitalia.ch.